Dieter Janecek, grüner Vorsitzender in Bayern : Wenn der #Volksentscheid heute erfolgreich ist, wirds Zeit für konsequenten #Nichtraucherschutz in ganz Deutschland. Auf gehts!

Julie Seeliger dazu Heute morgen bei Facebook sprach er schon von ganz Europa. Und morgen dann .. nun ja.

Bei allem was recht ist. Aber beim Nichtraucherschutz geht es nicht um staatliche Verfolgung von Minderheiten. Ich hab selbst lange Jahre geraucht, unvernünftig viel und auch in Gegenwart meiner Kinder. Typische Suchtverhalten. Uneinsichtig.  Aber hier einen Bogen zu spannen zu alten Naziliedern ist nicht nur unanständig, sondern auch unpassend, und  sollte eigentlich zu einer Entschuldigung der Journalistin Seeliger führen. Nichts in der Zeit gerafft, würde ich da sagen.

Denn es geht tatsächlich um Nichtraucherschutz. Ich selbst bin froh, nicht mehr passiv rauchen zu müssen, wenn ich in einer Kneipe bin. Und überall dort,wo Rauchen erlaubt ist, erlebe ich Menschen, die rücksichtlos auch in der größten Menschenmenge sich ne Fluppe anzünden. Kinder daneben, egal. Nichtraucher. Auch egal. Sagt man auf eigentlich rauchfreien Bahnhöfen was, wird man im besten Falle noch blöd angeguckt, die Wahrscheinlichkeit, dass man dumm angemacht wird, ist noch größer. Raucher scheren sich selten um die Auswirkungen des Passivrauchens ihrer Zeitgenossen und da hier die Einsicht fehlt, kann das nur ein Verbot richten. Und da Gesundheit und -schutz schon immer grünes Thema waren, ist das Engagement der bayrischen GRÜNEN nur zu verständlich.

Das Seeliger dann daraus noch uns gRÜNE zu Nannies schreiben will – also Kindermädchen – oder zu grünen Spießer, passt gut ins Bild der schäumenden Raucherin, wie ich sie oft an Bahnhöfen oder in Menschenmengen antreffe.

Eine Verschwörung der Realo-Spießer (“Achse Janecek-Künast”) dürfte das aber nicht sein. Wäre auch Unsinn, wo ist die Anschlussfähigkeit, andere Parteien sind beim Rauchen ja nicht so radikal. Es ist wohl eher eine tiefsitzende Einstellung des “Ich kann es besser und helfe deinem schwachen Fleisch mit einem Verbot”. Was mehr und mehr nervt.

Tja, ich bin generell gegen Verbote, setze mich gegen Netzsperern ein oder gegen Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen. Aber hier gehts um mehr. Hier geht es um eine Sucht nach der Droge Nikotin, die so weit verbreitet ist war, dass noch letztes Jahr weltweit 6 Millionen Menschen an den Folgen gestorben sind, in Deutschland 140.000, das sind mehr als 380 pro Tag, mehr als 3300 jährlich sterben an den Folgen des Passivrauchens. (Quelle: Focus) – also durch die Rücksichtslosigkeit der Raucher.

Jede/r RaucherIn soll rauchen dürfen – da wo er niemanden anderen damit belästigt. In Raucherzelten vor Kneipen,bei Wind und Wetter und Affenkälte, auf Balkonen, da, wo keine Menschenmengen sind. Bitte. Wer’s braucht und gerne schlecht riecht. Aber aus aktiven Nichtrauchern, die sich gegen die Vergiftung durch andere wehren, Spießer machen und damit Rauchen als irgendwas geartetes “Cooles” zu machen – das traut sich ja noch nicht einmal mehr die Tabakindustrie seit der Schadensersatzklage des Marlboro-Mannes. Julia – #fail!

So kommt es dann in Parteien zu Grüppchenbildung. Bei uns GRÜNEN sind es die Realos und die Linken. Dazwischen gibt es nichts, diejenigen, die sich weder rechts noch links fühlen oder wenigstens keiner Gruppe zugehörig, haben logischerweise keine Vertretung, sind nicht organisiert, wie man so schön sagt. Man erwartet Geschlossenheit von seinen jeweiligen Gruppen, zum Beispiel bei Wahlen erwartet man, dass die eigene Gruppe auch den eigenen Kandidaten wählt.

Womit ich bei der Bundespräsidentenwahl wäre (und eigentlich zum Vorhergehenden einiges zu sagen hätte – ein ander Mal). Mit großem Interesse habe ich die Wahl verfolgt. Ganz abseits vom Ergebnis  ist doch eines sehr beeindruckend. Während SPD und GRÜNE ganz selbstverständlich von CDU und FDP fordern, die Wahl freizugeben, also den Wahlmännern und -frauen zu erlauben, zu wählen, wonach ihnen ist, genauso selbstverständlich gehen sie davon aus, dass ihrer eigenen Leute fest hinter ihrem Kandidaten stehen – Joachim Gauck. Und das ist zumindest etwas schizophren.

Andererseits gibt es große Vorwürfe gegen die Linke, weil sie eine eigene Kandidatin aufgeboten hat. Natürlich ist das strategisch Mist, aber mit Demokratieverständnis hat die Kritik an der LINKEN einfach rein gar nichts zu tun. Aus ihrer Sicht haben sie recht – ich finde jedoch schon, dass man aus strategischen Gründen nach dem ersten Wahlgang Jochimsen hätte zurückziehen MÜSSEN – wenn man tatsächlich einen Politikwechsel in diesem Land möchte.

Womit ich bei einer weiteren Wahrheit wäre. Gemeinsam hält man es auch in Gruppen aus, zu einer Minderheit zu gehören – wenn da noch andere sind. Alleine gegen alle, das ist sehr schwer. Und so kann es manchmal Sinn machen, das eigene, vielleicht sogar richtige Ziel abzuändern in ein Ziel, das noch viel mehr Leute teilen. Das wäre heute Gauck gewesen – auch wenn ich ihn nicht ganz unkritisch sehe. Und so war es am vergangenen Samstag das Spitzenteam der BW-GRÜNEN – wobei sich an meinem richtigen Ziel “Doppelspitze” nichts geändert hat – aber das richtigere Ziel für diese Wahl war dieser Kompromiss – weil sich am Ende beinahe alle dahinter versammeln können.Gemeinsam, über die Flügelgrenzen hinweg können wir unsere Spitzenteam nach vorne bringen. Symptomatisch für diese Lösung war die gute Zusammenarbeit der beiden Landesvorsitzenden aus beiden Flügeln. Und einem Parteirat, in dem ebenfalls beinahe Parität herrscht. Und der Fähigkeit aller Beteiligten, sich zu bewegen, so schmerzhaft es für jede Seite war. So stelle ich mir Politik vor. Seine Ziele nicht aus den Augen verlieren – aber begreifen, dass man manchmal einen Umweg gehen muss und so vielleicht ein bißchen später ans Ziel kommt. Hauptsache, man kommt an, oder?

Ich habe am 23. Juni eine herbe Niederlage in der Nominierungsveranstaltung erlitten. Bei 74 Anwesenden habe ich lediglich 4 Stimmen erhalten. Teilweise wurde mir im Vorfeld signalisiert, der Favorit zu sein und bis zur Veranstaltung sahen mich viele zumindest gleichauf mit dem zukünftigen Landtagsabgeordneten Alexander Salomon. Ich denke nach wie vor, dass ich nicht der schlechtere Kandidat gewesen wäre, sondern sogar der Bessere. Aber die Versammlung sah das anders.

Viele, nicht nur ich, waren erschrocken über die niedrige Stimmenzahl, einige haben ihr Bedauern ausgedrückt, andere sich gar entschuldigt. Ich finde, der Wunsch der Versammlung, einen jungen Kandidaten ins Parlament zu schicken, geht in Ordnung, auch wenn ich ihn nach wie vor persönlich nicht teile. Aber meine 4 Stimmen gehen eben nicht in Ordnung. Nicht, dass ich irgendwelchen Anspruch erheben wollte, aber imerhin arbeite ich nun viele Jahre auf Kreis- und Landesebene – und ich finde, auch sowas sollte eine solche Versammlung anerkennen. Zumindest wenn sich ein engagierter Kreisvorstand zur Wahl stellt, dem zudem noch nachgesagt wird, der Politischste in dieser Funktion zu sein. Irgendwie passt es dann halt nicht zusammen. Aber so ist das in der Politik, manchmal laufen manche Dinge ganz komisch.

Ich bin traurig und zornig über das schlechte Ergebnis. Ich empfinde es als Beleidung, als Demütigung und als schlechten Umgang mit mir. Es hat sehr weh getan. Ich hätte mir etwas mehr Loyalität von der einen oder dem anderen erwartet. Aber so ist es dann halt. Mit 10 oder 15 Stimmen hätte ich gut leben können. So bleibt mir am Ende nur, von meinem Amt als Kreisvorstand zurückzutreten – denn offensichtlich fehlt das notwendige Vertrauen in mich. Gestern auf dem Landesausschuss des Landesverbandes habe ich viel Zuspruch erhalten – und viele, die beide Kandidaten kennen, äußerten auch Unverständnis über die Entscheidung der Versammlung. Nunja, aber das hilft ja auch nicht weiter.

Ich war immer der Meinung, dass man gefestigt genug sein muss und auch etwas anderes haben muss als die Perspektive auf so ein Mandat. Ich habe dankenswerterweise einen Arbeitgeber, der sich sehr über meine Niederlage gefreut hat, weil ich ihnen so erhalten bleibe – und ich habe ja auch lange gezögert, ob ich überhaupt antreten möchte, angesichts meines wirklich tollen Jobs und dass ich wirklich glücklich dort bin. Am Donnerstag gings mir übrigens mit jeder Stunde mehr arbeiten besser….:-)

Ich wünsche Alex alles Gute für sein Mandat und hoffe, er kann die Erwartungen erfüllen, die in ihn gesteckt werden. Ich werde als normales Mitglied im KV Karlsruhe bleiben und weiter arbeiten, wie ich es immer getan habe – aber nicht mehr im Vorstand. Dafür stehe ich nicht länger zur Verfügung.

Am Montag, den 28. Juni 2010, findet um 9.00 Uhr im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, Röntgenstr.2a, 3.OG, Sitzungssaal 3, eine Verhandlung statt, mit der die Rechtswidrigkeit von 4 verschiedenen Platzverweisen festgestellt werden soll, die im Jahre 2009 bei politischen Versammlungen erteilt worden sind.

Dabei geht es um drei Platzverweise, die während der Versammlung der Friedens- und Antikriegsbewegung anlässlich des Bundeswehr-Karriere-Trucks am 30.6.2009 erteilt wurden, und um einen Platzverweis während der antifaschistischen Versammlung des Antifaschistischen Aktionskomitees und der Gewerkschaft gegen den geplanten Nazi-Flashmob für den Hitlerstellvertreter Rudolf Heß am 17.8.2009 ebenfalls am Marktplatz in Karlsruhe. Ebenfalls betroffen war ich als Bundestagskandidat der GRÜNEN, nachdem ich mich lediglich erkundigt hatte, warum die Polizei grundlos Platzverweise erteilt, und sich dabei nicht gleich abwimmeln ließ.

Mit den Fortsetzungsklagen soll jetzt die Rechtswidrigkeit des polizeilichen Handelns festgestellt werden, da ein Rehabilitationsinteresse der Betroffenen und außerdem Wiederholungsgefahr besteht.

Im Vorgriff auf das geplante neue Landesversammlungsgesetz in Baden-Württemberg wurden seit Anfang 2009 (nicht nur) in Karlsruhe etliche Maßnahmen ergriffen, die die Versammlungsfreiheit einschränken, das elementare Grundrecht der kollektiven Meinungsfreiheit in einer Demokratie.

Dazu gehört z.B. eine Flut von immer mehr und immer neuen Auflagen bei Versammlungen, deren bereits geringfügige Nichtbeachtung dazu verwendet wird, strafrechtliche Schritte gegen die Versammlungsleiter einzuleiten.

Außerdem wurden anlässlich von etlichen Versammlungen und Protestveranstaltungen ohne jeden Anlass eine Vielzahl von Platzverweisen erteilt. Die Platzverweise wurden überwiegend an jüngere Menschen erteilt, die nach Ansicht der zuständigen Polizeibeamten „bekannt“ seien, und nach Auffassung dieser Beamten einer angeblichen „Hausbesetzerszene“ zuzuordnen wären, bzw. sich nur in Nähe von jemand aufhielten, der oder die angeblich so einer Szene zuzuordnen sei.

Nach Auskunft der zuständigen Polizeibehörde und des zuständigen Einsatzleiters heißt es jeweils, die Platzverweise seien notwendig gewesen zur Abwehr einer bevorstehenden Gefahr bzw. Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die Platzverweise wurden idR auf § 27a Abs.1  PolG Ba-Wü  gestützt.

Mit den Platzverweisen wurde eine Vielzahl von Personen an der Teilnahme bei diesen Versammlungen gehindert und somit an der Ausübung ihrer durch das Grundgesetz garantierten Grundrechte. Viele der Betroffenen haben sich nur nicht dagegen gewehrt, da sie die Kosten oder mögliche sonstige Nachteile scheuten.

Die Praxis der Platzverweise, die bei Nichtbeachtung auch noch gebührenpflichtige Gewahrsamnahmen nach sich ziehen, wie die Praxis zeigt, steht nach Auffassung der KlägerInnen im Gegensatz zu der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art 8 GG.

Naja, meine Haltung ist da schon differenzierter und ich muss bei uns GRÜNEN anerkennen, dass wir gelernt haben, aus dem, was gut gemeint war und doch nur schlecht umgesetzt worden war. Wir sind zwischenzeitlich für eine Aussetzung der Sanktionen ebenso wie für eine höhere Grundsicherung – und ein guter Teil der Partei mit mir auch der Meinung, es müsste ein bedingsloses Grundeinkommen geben – wenn wir auch noch nicht in der Mehrheit sind. Auch bei allem, was recht ist: die Entscheidungen sind 9 Jahre her. und aus der täglichen Arbeit weiß ich, dass zumindest zusätzliche Arbeit nicht völlig falsch ist und ich in meiner Arbeit dafür sorge, dass 1-€-Jobs auch nur dort geleistet werden, wo es Sinn macht – als zusätzliche Arbeit.

Auf jeden Fall wurde es um mich herum enger. Ich versuchte, meinen Sohn davor zu schützen, an den Kinderwagen gedrückt zu werden, um mich herum lauter Männer und Frauen von der MLKP. Kein Verständnis, mir wurden in Gegenwart meiner Kinder Gewalt angedroht, wenn ich es wagen sollte, weiter meinen bzw. seinen Platz einzufordern. Als ich auch noch geheimnisvolles Herumwerkeln mit Tüten entdeckte, ebenso Eierkartons mit Eiern drin, war mir klar, was da kommt – und ging natürlich mit den Kindern sofort raus. Ein Foto von meinem Standort (ohne mich) fand ich übrigens in der Stuttgarter Zeitung wieder.

Kaum hinter der Menschenmenge angekommen, sprach Herr Schmiedel von der SPD – seine Rede ging in Eierwürfen, Flaschenwürfen und Geschrei und Gepfeife unter. Offensichtlich opfert man dem Protest und der Gewalt gerne demokratische Gepflogenheiten – so zum Beispiel das Recht auf freie Meinungsäußerung. Und Rechtfertigungen für die Gewalt gab es dann anschließend auch von Linken.

A lieber J örg, was hättest du denn als Grüner von den Demonstranten erwarte? Das die Demonstrierenden ihr Wut im Zaum halten und dem Repräsentanten einer Partei, die für Krieg, Privatsierungen, Sozialabbau, Stuttgart 21 steht geduldig und demütig zuzuhören?

oder

Die Gewewrkschafter sollen mal nicht rumheulen, haben mit den Polizisten gemeinsame Sache gemacht

Naja.

Egal, wie man zu Schmiedel steht, Demonstrations – Meinungs- und Redefreiheit sind hohe Güter in dieser Demokratie. Wer politische Gegner versucht mundtot zu machen, gefährdet sie. Da müssen einige noch sehr viel lernen.

Andere Katastrophen dieser Art sind uns bekannt: die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl führte uns vor Augen, dass die Technologie im Ernstfall ebenfalls nicht beherrschbar ist. Leichtsinnig wurde die Katastrophe herbeigeführt. Es gibt genügend andere Beispiele, für die Unverantwortlichkeit, mit der Konzerne mit unserer Umwelt umgehen. Im Versuchsendlager “Asse” zur Lagerung von Atommüll wurde ohne Rücksicht auf mögliche Folgen geschlampert, der Nachweis für die Atomindustrie, dass Atommüll entsorgt werden kann, wird auf dem Papier erbracht, die Gefahren verniedlich oder geleugnet. Eine Rückholung der  Fässer scheint derzeit unmöglich – was passiert, wenn radioaktives Material in die Umwelt gelangt, weiß niemand. Die selbe Geschichte. Beim Uranabbau verbleibt radioaktiver Abraum ungeschützt in der Umwelt, mit allen Folgen für die Anwohner (die in der Regel nicht in Europa wohnen) und die Umwelt (auch nicht da, wo die Kraftwerke stehen).

Immer da, wo kurzfristige, finanzielle Interessen bestehen und Mitarbeiter von Konzernen skrupellos sind, geschehen solche Unglücke – im verlinkten Wikipedia-Artikel werden Namen wie Seveso, Bophal genannt, Öltankerunfälle wie der jüngste Anfang April, der nun  das Great Barrier Riff bedroht, weil ein Tankerkapitän eine verbotene Abkürzung fahren wollte.

Betrachten wir uns heute den Umgang mit Eletroschrott, so muss man feststellen, dass sich eine ähnliche Katastrophe abzeichnet – nicht auf einen Schlag, sondern langsam und schleichend. Selbstverständlich nicht in Europa, sondern – wie immer auf dem Kontinent, der scheinbar noch nicht genug unter der Ausbeutung durch uns angeblich fortschrittlichen Westeuropäer und andere wetliche Industriestaaten gelitten hat – Afrika.

Denn eigentlich sollte EU-weit zumindest Eletronikschritt zurückgenommen und recyclet werden. Trotzdem landen viel zu viele Altgerte auf wilden Deponien in Afrika. Dort werden sie verbrannt, um so an die verbauten Ressourcen zu kommen. Gerade in Bezug auf Computer und -peripherie Unmengen von Altgeräten. Und gerade an diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig ein Sinneswandel und ein anderer Umgang mit den Ressourven notwendig ist.  Ich habe 1994 meinen ersten PC gekauft, ein 386er PC. Ein Jahr später war es ein 486er, den ich immerhin bis Ende 1998 besaß. Als ich ihn vor 4 Jahren aus dem Keller geholt habe, hat er immer noch funktioniert. Zwischenzeitlich werden PC-Platinen und Karten nicht mehr in der selben Qualität gefertigt wie noch vor 15 Jahren. Der Trend zu kompakter Bauweise und all-in-one-Boards ist ungebremst, bei Laptops sogar unumgänglich. Auch wenn die Geschwindigkeiten nicht mehr in dem Maße zunehmen wie früher, so ist doch der Speicherhunger nach wie vor groß. Hard- und Software gehen da Hand in Hand, ohne dass für den Anwender wesentlicher Nutzen erkennbar wäre – außer man benötigt Grafikanwendungen. Ein Geschäftsmodell, an dem sich wenige bereichern, zu Lasten unserer Umwelt unter Ausbeutung teilweise seltener Rohstoffe, deren Recycling viele Menschen in den ärmsten Länder in ihrer Gesundheit bedroht. Eine Green-IT scheint meilenweit entfernt.

Die selbe Geschichte wie beim Öl, der Energiegewinnung, chemischer Industrie, Pharmabranche, Baumwollproduktion, Soja, Massentierhaltung, …

Die Antwort kann nur sein, bei sich selbst zu beginnen und sein Verhalten zu ändern. Die Konzerne werden es nicht tun. Und die Regierungen werden sich dem Druck der Lobbies beugen, mehr oder weniger alle. Neben der Selbstverantwortung bedarf es aber staatlicher Anreize, sich entsprechend zu verhalten. Wie sehr Menschen auf staatliche Förderprogramme reagieren, hat nicht zuletzt die falsche Abwrackprämie gezeigt, sondern auch die INstallation von viel Solarnergie in Deutschlan aufgrund des rot-grünen Erneuerbare Energien Gesetzes. Aber, wie gesagt, jede/r kann bei sich selbst beginnen: muss das neue Handy sein oder tut es vielleicht eine Vertragsverlängerung mit anderen Konditionen. Ein neuer PC oder reicht vielleicht eine Speichererweiterung? Ein neuer Fernseher, obwohl es der alte noch tut? Bei der Neuanschaffung ein sparsameres Auto? Kleider aus fairer Produktion? Und so vieles mehr.

Fangen Sie an. Mit einem Artikel, einem Produkt. (Bei mir war es übrigens vor vielen Jahren eine Liste mit Kosmetikherstellern, die ohne Tierversuche produziert haben. Damals war ich zum ersten Mal in einem Bioladen. Heute decke ich 80-90% meines Bedarfs ausschließlich mit Bio, bei Fleisch aus artgerechter Haltung. Nur Salt&Vinegar-Chips- . die such ich bisher vergebens ….)

Achja, und um die Eingangsfrage zu beantworten: ich befürchte : beides…

Die CDU-Landesregierung plant, eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, den Unterhaltsvorschuss zu kürzen. Unterhaltsvorschuss wird auf Antrag Alleinerziehenden mit Kindern bis zu zwölf Jahren gewährt, deren Ex-Partner den vorgeschriebenen Unterhalt für die Kinder nicht zahlen kann oder will. Der Staat springt für höchstens sechs Jahre ein, je nach Alter der Kinder waren dies bis zu 158 Euro pro Monat und Kind. (Quelle: Stuttgarter Zeitung). Es sollen, so der Pressebericht, denjenigen, die eineN festen PartnerIn haben, kein Unterhaltsvorschuss mehr bezahlt werden. Frau Scholz schätzt den Anteil auf 30% der BezieherInnen. Heiraten Alleinerziehende wieder, so entfällt der Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Dies interpretiert die “Soziel”ministerin als “Schlechterstellung der Ehe”, schreibt die Stuttgarter Zeitung. Naja, ich würde es als Schlechterstellung der Kinder bezeichnen.

Denn eigentlich wird der Kindesunterhalt nach Höhe des/r Zahlungspflichtigen berechnet. Fällt dieseR aus, springt der Steuerzahler mit dem Unterhaltsvorschuss ein. Parallel dazu besteht das Recht auf eine sogenannte Beistandschaft, mit der das Jugendamt versucht, den Unterhaltspflichtigen dazu zu bringen, zu leisten. Insofern ist es auch korrekt, dass Unterhalt und -vorschuss einkommensunabhängig vom Einkommen des Empfängers (nicht Beziehers, das ist das Kind) bezahlt werden – auch wenn da der Frau Ministerin die Einsicht fehlt. Unterhalt ist ein Anspruch des Kindes. Barunterhalt ist die eine Hälfte, Betreuungsunterhalt (in Form von Versorgung), die andere.

Brigitte Lösch, sozialpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfration, bezeichnet den Vorstoß zurecht als unsozial und einfältig, weil wieder mal nur die Ausgabenseite betrachtet wird. Statt dessen könnte man beim Unterhaltsvorschuss die Einnahmeseite verbessern. Momentan erreicht das Land-Baden-Württemberg, eines der reicheren Bundesländer mit einer im Vergleich zu manch anderen Gebieten hohen Erwerbsquote. Insofern sollte man eigentlich mit einer guten Rückholquote rechnen. Dass es nur rund 20% sind, ist mehr als schlecht.

Dabei macht es zum Beipiel Lüneburg vor. Dort erreicht man eine Rückholquote von beinahe 35%. Oder in Byern knapp 30%. Und dies, so liest man, durch eine gute personelle Ausstattung. (Viel mehr wird man nicht erreichen, weil die Unterhaltssätze viele UnterhaltzahlerInnen finanziell überfordern.) Insofern wäre eine Bundesratsinitiaive maximal dahingehend zu starten, dass eine bessere Austattung der Jugendämter, die den Unterhaltsvorschuss ja ausbezahlen, sicher zu stellen wäre. Das ist ähnlich wie bei den Steuerfahndern: die finanzieren sich von selbst und schaffen sogar mehr Überschuss. Derzeit beträgt die Belastung des Landes rund 62 Millionen, käme man auf eine Quote wie Bayern oder Lüneburg, so könnte der Staat rund 10 Millionen € mehr rückholen. Das wäre gerechter, würde Steuern sparen und zudem noch Arbeitsplätze schaffen. Klingt nach einem vernüftigen Plan.

Tja, und warum ist das nun eine “Abwehrschlacht gegen die Gleichstellung eheähnlicher Partnerschaften”? Naja, man wird es sich zweimal überlegen, ob man zusammen zieht, wenn das den Ausfall des Unterhaltsvorschusses nach sich zieht. Das ist ähnlich wie bei Hartz IV – durch die Erwerbsgemeinschaften kennt man ja ähnliche Effekte mit getrennten Wohnungen. Man zwingt die Menschen, zu tricksen. Das ist entwürdigend.   Übrigens, man geht davon aus, dass Rückholquoten über 40% utopisch sind. Denn 50-70 % der UnterhaltszahlerInnen können einfach nicht mehr bezahlen. Die Lösung scheint mir auch da naheliegend zu sein: die Verbesserung der Einkommenssituation durch zum Beispiel  Mindestlöhne oder die Gleichstellung der Zeitarbeit. Liegt auch nahe. Wieso kommt da keiner drauf, wenn er oder sie in der CDU ist? Liegt vielleicht an den Prioritäten.

Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, Zitat ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.

Nun, damit hat der Bundespräsident als Hüter der Verfassung schlicht wie er zu sein scheint mal kurz neue Regeln für Auslandseinsätze geschaffen – die es derzeit so gar nicht gibt. Der Kriegseinsatz in Afghanistan ist erfolgt, nachdem die NATO als Reaktion auf die Angriffe auf das World Trade Center am 11.09.2001 den Verteidigungsfall ausgerufen hatte. Er erfolgt unter UN-Mandat.

Nach Köhler kann als ein Bundeswehreinsatz erfolgen, wenn die “freien Handelswege” bedroht werden. Damit hat sich Horst Köhler vom Boden des Grundgesetzes entfernt. Nicht dass es so wäre, dass schon lange kolportiert wird, dass in Afghanistan nicht “unsere Freiheit” verteidigt wird, sondern Ressourcensicherung bzw. tatsächlich freie Handelwege (Öl- und/oder Gaspipelines) das wahre Kriegsziel ist. Herr Köhler hat das nun ganz offiziell bestätigt.  Und damit endlich ein Ende unter die Propaganda gesetzt, es ginge um Freiheit für Afghanistan, Terrorcamps, Freiheit für Frauen oder den Bau von Schulen. Es geht schlicht um die deutsche Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» und damit müsse dieses Land (unser Land, von dessen Boden nie mehr ein Krieg ausgehen dürfe) aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.

(Womit für mich auch die Karriere der beiden deutschen Protagonisten Schröder und Fischer bei den beiden Gaspipeline-Betreibern erklärt wäre. )

Vielen Dank Herr Köhler, ehemaliger Leiter des IWF, für Ihre Klarstellung, die Ihnen da herausgerutscht ist. Woraus folgt: Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, denn dieser Kriegseinsatz ist nicht durch das Grundgesetz gedeckt.

Zwischenzeitlich ist es auch bei der Presse angekommen:

Beim Spiegel hier und hier
Bei der Süddeutschen Zeitung
oder dem Handelsblatt

Mitnichten. Wir Männer sehen, dass unsere Gesellschaft noch immer von einem tief sitzenden Geist der geschlechtlichen Polarität durchflutet ist, der Frauen auf Weiblichkeit und Männer auf Männlichkeit reduziert. Damit muss endlich Schluss sein. Wir wollen nicht länger Machos sein müssen, wir wollen Menschen sein!

Man wird nicht als Mann geboren, man wird dazu gemacht.

Bedeutende Frauen wie Olympe de Gouges, Louise Otto-Peters, Simone de Beauvoir und die Frauenbewegungen im 20. Jahrhundert waren Pionierinnen für Gleichberechtigung und Feminismus. Einen Makel haben einige feministische Diskurse aber leider gerade in Deutschland bis heute: Männer spielen in ihm nur selten eine Rolle. Dabei ist wirkliche Gleichberechtigung, sind gleiche Rechte und gleiche Pflichten nur mit den Männern zu erreichen – nicht gegen sie. Frauen haben durch den Feminismus ihre Möglichkeiten erweitert, Männern steht dieser Schritt noch bevor.

Das Diktum des sozialen Geschlechtes, des Rollenzwangs und der festgelegten Verhaltensmuster gilt nämlich ebenso für Männer. Weil diese davon aber materiell und sozial immer profitiert haben, wurde erst in jüngerer Zeit zum Thema, dass Geschlechterrollen auch für Männer ein Korsett sind, das ihnen mehr schadet als nützt.

Nach dem Selbstmord von Nationaltorhüter Robert Enke ging eine Debatte über die Gesundheit von Männern, über Schwäche und Depressionen, über Versagensängste durch die Republik – endlich! Wir fragen uns jedoch: Sind die Männer, die öffentlich trauerten und weinten, aber nicht auch diejenigen, die eine Woche später in den Stadien und Fankneipen einen Fußballer als Schwuchtel beschimpfen würden, wenn er sich als homosexuell outet? Oder als Weichei, wenn er ein Jahr Babypause nimmt und seine Frau für den Lebensunterhalt sorgen lässt?

Wir brauchen ein neues Bewusstsein für eine neue Männlichkeit. Wir als männliche Feministen sagen: Männer, gebt Macht ab! – es lohnt sich.

Wir wollen Neue Werte – Neue Arbeit – Neue Perspektiven!

Die Krise ist männlich. Klimakrise, Finanz- und Wirtschaftskrise, Hunger- und Gerechtigkeitskrise, all dies sind direkte Folgen einer vor allem „männlichen“ Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsweise, die unseren Planeten an den Rand des Ruins getrieben hat. Entfesselter Wachstum und ungehemmter Profit müssen ein Ende haben. Wir wollen anders leben!

Wir wollen entlang von Werten leben und arbeiten, die auf Wertschöpfung, Gemeinwohlorientierung, individueller Freiheit, Nachhaltigkeit und Entschleunigung basieren. Dazu müssen politische Weichen gestellt werden. Neue Zeitmodelle in den Unternehmen müssen es Männern ermöglichen, ihre Wochen- und Lebensarbeitszeit zu reduzieren, Teilzeitphasen oder Sabbatjahrmodelle zu verwirklichen. Entschleunigung ist auch hier Schlüssel: Viel zu selten werden Männern im Erwerbsarbeitsleben „nicht-klassische“ Erwerbsbiografien ermöglicht. Das Bild vom männlichen Hauptverdiener schwebt auch hier noch in den Köpfen vieler Personalverantwortlicher.

Es ist weder schlau noch gut, Menschen lediglich eindimensional in wirtschaftliche Wachstumsprozesse einzubinden. Familienleben und soziales wie gesellschaftliches Engagement sind gerade für Männer eine Möglichkeit, an einem qualitativen Wachstum mitzuwirken. Vernetztes Denken, ganzheitliche Bildung und Kreativität können sich nur vollends entfalten, wenn Menschen alle Lebensbereiche gemeinsam gestalten. Das Ende der Rollenaufteilung ist auch wirtschaftlich notwendig, denn ein Ende der Ungleichbehandlung führt für alle Beteiligten zu einer größeren Zufriedenheit.

Wir brauchen Neue Wege für Jungs!

Die Wiege der Gleichberechtigung ist wie so oft die Bildung und Erziehung. Hier fallen die Würfel. Viel ist in den letzten Jahren von der Bildungsmisere der Jungen geschrieben und gesprochen worden und vieles ist richtig. Jungen fallen viel häufiger als „Verlierer“ aus dem Bildungssystem: Sie brechen die Schule öfter ab, erreichen schlechtere Leistungen und Abschlüsse, sind häufiger schulmüde als Mädchen. Deshalb braucht es eine emanzipatorische Erziehung und eine individuelle Förderung, die die Stärken von Jungen und Mädchen gleichermaßen wertschätzt und fördert.

Zwischen emanzipierten Müttern und frauenverachtenden Hip-Hoppern bekommen Jungen heute ein breites Repertoire zur Orientierung geboten. Was oft fehlt, sind die positiven Rollenbilder einer anderen, neuen Männlichkeit. Längst wissen wir, dass mit zunehmender Gleichberechtigung das Patriarchat umso härter zurückschlägt: mit Gewalt, medialem Sexismus oder Schein-Bastionen der Männlichkeit in Sport und Musik. Wir wollen role models aus Sport, Medien, Politik und Kultur, die nicht den Macker spielen müssen, weil sie eben selber stark genug sind, auch schwach sein zu dürfen.

Wir wollen mehr geschlechtersensible Männer in „klassischen“ Frauenberufen: mehr Erzieher, mehr Grundschullehrer, mehr Sozialpädagogen. Und wir wollen, dass Jungen selbstbewusst ihren Interessen nachgehen können und nicht in tradierte Schemata gedrängt werden. Deswegen fordern wir neue Wege für Jungs durch die Etablierung von „Boy’s Days“ und ein geschlechtersensibles Bildungs- und Berufsberatungsangebot. Denn das Interesse am Maschinenbau ist nicht angeboren.

Wir fordern: Neue Väter statt „Vater morgana“!

Seit der Einführung der Partnermonate im Elterngeld durch Ursula von der Leyen bejubeln viele Medien die „neuen Väter“ und den Run auf die beiden Monate zwischen Wickeltisch und Sandkasten. Und, in der Tat: Die beiden Partnermonate waren ein Erfolg, ein Einstieg in die Übernahme von Verantwortung von Vätern in Haushalt und Erziehung. Aber werden Männer damit wirklich zu „neuen Vätern“? Oder handelt es sich nicht in Wirklichkeit um eine „Vater morgana“, die Vätern lediglich eine verlängerte Auszeit vom Job ermöglicht, und zwar in der Regel dann, wenn die ersten zwölf Monate nach der Geburt glücklich überstanden sind?

Wir wollen auch hier Gleichberechtigung: Die Aufteilung der Elternzeit muss paritätisch sein. Dies würde nicht nur Männern mehr Verantwortung abverlangen, sondern auch die Unternehmen und Arbeitgeber zum Umdenken zwingen. Zwei Monate ist ein Arbeitnehmer für den Arbeitgeber zu entbehren, sechs Monate oder länger jedoch verlangen neue Zeit- und Jobmodelle, die wir dringend brauchen – hin auf dem Weg zu echter Gleichberechtigung.

Männer leiden unter ähnlichen Vereinbarkeitsproblemen wie Frauen: Gerade junge Männer haben mittlerweile den Anspruch, Kind(er), Karriere, Engagement und Freizeit miteinander vereinbaren zu können, anstatt sich für das eine oder gegen das andere entscheiden zu müssen. Sie wollen nicht länger daran scheitern, Berufs- und Privatleben in eine gute Balance zu bringen, sondern moderne Partnerschaftskonzepte durchgängig leben und die Rolle des “neuen Vaters” tatsächlich einnehmen. Als moderne Väter wollen sie ihren Kindern beim Aufwachsen helfen, selbstbestimmt die Erziehungsarbeit teilen – statt Zuschauer zu bleiben. Auch deshalb muss Teilzeit für Chefs sowie Männer in Kitas und Grundschulen zur Selbstverständlichkeit werden.

Wir stehen für ein Neues Gesundheitsbewusstsein!

Männer sterben noch heute im Schnitt sechs Jahre früher als Frauen – Schlaganfälle und Herz-Kreislauf-Erkrankungen als Zeichen chronischer Überlastungen sind die häufigsten Todesursachen. Jahrhundertelang gehörte es nicht um Selbstbild eines Mannes, sich um seine Gesundheit zu kümmern. Dumme Sprüche wie “Ein Indianer kennt keinen Schmerz” führen dazu, dass viele Männer körperliche Warnsignale überhören oder bagatellisieren. Doch der Körper lügt nicht.

Männer sollen krank werden dürfen – ohne als Versager dazustehen. Umso wichtiger ist ein großer Aufbruch für die Männergesundheit. Wir brauchen mehr Konzentration auf die Prävention von Männerkrankheiten, in den Krankenkassen und in der Betrieblichen Gesundheitsförderung.

Die bestehende Rollenaufteilung der Geschlechter führt immer wieder zu schweren psychischen Belastungen. Sowohl Frauen als auch Männer leiden unter den enormen gesellschaftlichen Anforderungen, die ihnen auf Grund ihres Geschlechts abverlangt werden. Dies ist vor allem dort ein Problem, wo die eigene Entwicklung den Normvorstellungen wenig entspricht. Für Körper und Psyche des Menschen ist es daher dringend nötig, die Rollen endlich aufzubrechen.

Wir sind Grüne Feministen und haben gute Erfahrungen gemacht, Macht und Einfluss zu teilen. Wir sind mit Quoten  und Doppelspitzen groß geworden. Wir kennen und schätzen gleiche Rechte und gleiche Pflichten sowie die Verantwortung, als Beispiel voranzugehen. Uns trägt die Vision einer Gesellschaft verschiedenster Individuen, die unter gleichen Bedingungen zusammenleben.

Wir sind keine Dinosaurier mehr. Wir wollen auch keine Alleinernährer sein. Wir wollen weniger Leistungsdruck, bessere gesundheitliche Prävention und mehr wertvolle Zeit. Wir wollen keine Helden der Arbeit sein, wir wollen leben. Wir wollen Macht, Verantwortung und Pflichten teilen und das Korsett alter Geschlechterrollen von uns reißen. Wir wollen neue Perspektiven für Männer im 21. Jahrhundert!

Sven Lehmann | Landesvorstand Bündnis 90/Die Grünen NRW

Jan Philipp Albrecht MdEP | Grüne Fraktion im Europäischen Parlament

Kai Gehring MdB | Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag

Malte Spitz | Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen

Arndt Klocke | Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen NRW

Gerhard Schick MdB | Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag

Dieter Janecek | Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bayern

Sven-Christian Kindler MdB | Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag

Till Steffen | Justizsenator Hamburg

Rasmus Andresen MdL | Grüne Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Eike Block | Sprecher Grüne Jugend NRW

Christian Kühn | Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

Max Löffler | Sprecher Grüne Jugend Bundesverband

Henning von Bargen | Leiter Gunda-Werner-Institut in der Heinrich-Böll-Stiftung

Christoph Erdmenger | Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt

Jörg Rupp | Parteirat Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

Martin-Sebastian Abel | Sprecher LAG Kultur Bündnis 90/Die Grünen NRW

Matthi Bolte | Ratsmitglied Bündnis 90/Die Grünen Bielefeld

Martin Wilk | Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Kreuzberg-Friedrichshain

Janosch Dahmen | Sprecher LAG Gesundheit Bündnis 90/Die Grünen NRW

Can Erdal | Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Düsseldorf

Offenbar waren Teile der grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg ebenfalls der Meinung, ohne “Straßennutzungsgebühr” ginge es nicht. Inspiriert von den Berichten über ein niederländisches Mautsystem, will man dieses nun nach Deutschland importieren.

(Update: diese Maut ist in den Niederlanden vom Tisch)

Ich bin nicht sicher, ob man so gewiss davon sprechen kann, dass eine Maut kommt, es wäre nur fraglich wann, wie die grüne Landtagsfraktion das tut.  Das hängt auch von zukünftigen Mehrheiten in diesem Land ab. Da ich aber davon ausgehe, dass es Alternativen zu schwarz-gelb in Baden-Württemberg gibt, gehe ich davon aus, dass es möglich ist, probatere und intelligentere Mittel durchzusetzen, um (Auto-)Verkehr (und damit CO²-Ausstoß) zu verringern.

Einige Punkte, die mir daran aufstoßen:

Eine Maut, wie sie vorgestellt wird bzw. wie sie aktuell debattiert wird, ist davon abhängig, dass es weiterhin KFZ-Verkehr gibt. (Ergänzung nach Kritik: in der bisherigen Form und Umfang). Das ist schwierig in Hinblick auf das Ziel – da geht es doch darum, Verkehr zu reduzieren. Selbst eine zeit- und streckenbezogene Maut, wie sie vorgestellt wurde, benötigt Verkehr, um das System zu finanzieren.

Die tatsächlichen Kosten des PKW-Verkehrs werden nicht korrekt abgebildet. Wenn derzeit 3 oder 6,7 Cent pro Kilometer  im Gespräch sind, dann reicht das bei weitem nicht aus. Denn solch niedrige Sätze blenden Folgeschäden komplett aus. Höhere Sätze werden aber schwer akzeptiert, und wie Werner Wölfle ja sagt, ist es wichtig, dass das System akzeptiert wird.

Die KFZ-Steuer soll abgeschafft werden. Das ist grundsätzlich falsch, denn PKWs verursachen auch Kosten (für die Allgemeinheit), wenn sie stehen – selbst wenn sie ein Jahr lang stehen.

Der Datenschutz ist nicht gewährleistet. Zwar gehen die betreiber davon aus, dass Fahrdaten getrennt in einem Krypto-Chip offline gespeichert werden und nur zu Abrechnungszwecken übertragen werden – nur die Wegstrecke, nicht die konkreten Orte – so ist so ein System ja jederzeit von außen ansteuerbar und somit in der Lage, die Daten in Echtzeit zur Verfügung zu stellen – sogar ohne dass das der Fahrer mitkriegt. Selbst das herausreißen der Einheit bringt nichts, denn im Fahrzeug wird ein  RFID-Chip sein, der sicherlich eindeutig zu identifizieren sein wird.

Es gibt bessere Möglichkeiten:  Ökosteuer, Verbrauchssteuer, Verbilligung und Ausbau des ÖPNV, Carsharingprojekte verschiedener Art und Ausrichtung, Förderung anderer Antriebsarten, Verknappung von öffentlichem Parkraum, um Pendeln unattraktiver zu machen (60% der Pendler pendeln mit dem PKW), steuerliche Förderung von ÖPNV-Tickets, …und wie ich schon sagte: wenn die Volksseele eine Maut braucht, damit auch bei holländischen Autos in der Ferienzeit abkassiert werden kann, stimme ich auch Mauthäuschen zu – das schafft zudem Arbeitsplätze im geringqualifizierten Bereich – etwas, dass wir gut brauchen können.

Eine Lenkungswirkung kann in alle Richtungen gehen – wer will verhindern, dass bspw. ein Factory-Outlet auf der grünen Wiese die letzen 25 km zu sich auf allen Strecken “einkauft” und so den Weg dahin kostenlos macht – als Marketingmaßnahme? Das könnte dann sogar noch von der Steuer abgesetzt werden….

Resumée:

Die grüne Maut wird mit zu vielen Zielen überfrachtet, die sie nicht einlösen kann:

-         sie schafft keine durchschlagende Reduzierung des Verkehrsaufkommens

-         sie trägt nicht zur Reduzierung des Flächenverbrauchs bei

-         sie belohnt undifferenziert alle Ökoautos – z.B. auch Elektroautos, die mit Atomstrom betankt wurden

-         sie verlagert u.U. Verkehr in ländliche Gebiete (zum Einkaufen), wo die Gebühren niedriger sind

-         sie gewährleistet keinen 100%igen Datenschutz

-         sie erfordert mehr Bürokratie bei Kontrollen

-         sie kann nicht garantieren, dass eingenommenes Geld nicht im Haushalt versickert

-         sie verschwendet Gelder, die an den Mautsystembetreiber zu zahlen sind

-         sie verschwendet u.U. Gelder für Straßenbau und Straßensanierungen, weil keiner Maut für schlechte Straßen bezahlen wird

Das Unweltbundesamt schlägt in einem aktuellen Papier ebenfalls keine Maut als Maßnahme für den PKW-Verkehr vor, sondern empfiehlt:

• Erhöhung der Energiesteuer auf Kraftstoffe und Besteuerung auf Basis des Kohlenstoffgehalts der Kraftstoffe
• CO2-bezogene Kraftfahrzeugsteuer