Blog GRÜN-(p)puR

Nein, es ist keine Endjahresdepression. Nachdem mein Sohn Ende November ausgezogen ist, ist  hier im Haus ein Zimmer leergestanden. Und da ich nahezu ununterbrochen unten im Keller mein Büro hatte, habe ich die Gelegenheit genutzt und habe Anspruch auf dieses Zimmer erhoben. Arbeiten bei Tageslicht erscheint mir doch attraktiver. Damit einher geht natürlich aus- und aufräumen. Und früher oder später trifft man dann auf “die alte Kiste” mit den Jugenderinnerungen. Bei mir sind das zwei. Eine mit Bildern und alten Postkarten. Und eine mit Briefen.

Wow. Sonst, wenn ich auf dise Kisten getroffen bin, bei Umzügen oder Aufräumaktionen, habe ich mal ein bißchen in den Bildern gekramt und das wars dann. Ab, wieder hinten in den Schrank. Heute hab ich mir aber mal die Kiste mit den Briefen vorgenommen. Das ist meist Post aus der Zeit, als ich so zwischen 15 und 20 war. Fasziniert hat mich beim Stöbern vor allem, wieviel ich vergessen habe. Also nicht die Menschen, sondern einerseits die Geschichten drumrum und andererseits dass ich zu der einen oder anderen Person Briefkontakt hatte (interessanterweise hatte ich wohl überwiegend weibliche Briefkontakte). Ich hab mir mal die Mühe gemacht, und einige von den Leuten gegoogelt. Auch spannend: ich hab niemanden gefunden. Schade. Wäre schon interessant gewesen. Könnte dran liegen, dass nicht allzuviele Leute in meinem Alter so netzaffin sind wie ich? Oder einfach daran, dass ich zuviel Zeit im Netz verbringe? Oder ich mich daran gewöhnt habe, jede/n und alle/s im Internet zu finden? Scheinbar ist das ja doch nicht so

Naja, ich bin neugierig. Und natürlich gibts auch einige, von denen es mich brennend interessieren würde. Die große Liebe. Der Urlaubsflirt. Der beste Freund. Die gute Freundin, deren Gedichtesammlung, hand(ab)geschrieben, heute noch in meiner Schublade liegt. Die langjährige Brieffreundin. Nicht nur aus Neugier. Sondern weil sie mal wichtig waren.

Naja, ein bißchen wehmütig bin ich schon. So ein bißchen wie in BAPs “Fuhl am Strand”. Aber sei’s drum. Die Papierberge warten.

Liebe Landsleute, meine Frau und ich, wir wünschen Ihnen eine frohe und gesegnete Weihnacht.

Wir denken dankbar an die Geburt Jesu Christi, und wir freuen uns mit jedem, der Achtung davor hat [...]

So fängt die diesjährige Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten an. Horst Köhler, dieses Jahr wiedergewählt von einer CDU/FDP-Mehrheit, grenzt schon mit dem ersten Satz all diejenigen aus, die berechtigte Zweifel an der Jungfrauengeburt und dem christlichen Gottessohn haben.   (Die Rede im Wortlaut gbt es bspw. beim Spiegel). Aber das soll jetzt hier mal kein Thema sein, dazu an anderer Stelle irgendwann mehr.

Ich hab in dieser Rede zwei Begriffe gesucht, zwei Orte. Kunduz und Kopenhagen. Er verliert in der Rede, die das zentrale Fest der Christen heiligt und damit auch die angebliche Friedensbotschaft des Christentums, kein Wort zum militärischen Mord durch deutschen Befehl an afghanischen Zivilisten. Im Gegenteil, er wiederholt die gelogene Botschaft vom friedlichen Aufbau. Ignoriert alles, was  vor allem in den letzten Tagen dazu geschrieben wurde – selbst von den Hausblättern der Konservativen.

Kopenhagen steht für mich für das Scheitern der Politik bzw. derjenigen, die meinen, sie sind die großen Lenker unserer Zeit. Allenfalls das hier:

Es geht um eine Politik, die über den Tag hinaus denkt und handelt. Es geht um eine Kultur der Achtsamkeit und Anerkennung, überall.

kann dahingehend interpretiert werden, schiebt die Verantwortung aber letztendlich auf den Einzelnen. Die Rahmenbedingungen, die umweltfreunliches Handeln fördern, die dafür sorgen, dass nicht Staatsmacht und Kapital unserer Lebensgrundlagen zerstören, auf die konnten sie sich nicht einigen, die Damen und Herren. So sind sie gescheitert und umso dringlicher wird es, ihnen zu zeigen, dass ihre Völker das nicht mehr mittragen. Das beginnt mit der Eigenverantwortung im Rahmen der eigenen Möglichkeiten – und das beginnt mit dem Widerstand gegen ihre Politik. 2010 wird man sich in Bonn treffen. Ich werde dort sein. Und mit mir hoffentlich sehr, sehr viele Menschen.

Köhlers Weinachtsrede? Unwürdig. Verfehlt. Schlecht. Aber was will man erwarten vom ehemaligen IWFler, der für die Ausbeutung der Länder steht, die er heute angeblich demütig besucht und sich dort mit Staatsehren begrüßen lässt. Nichts. Hoffentlich ist der oder endlich mal die nächste besser. Ich hätte zumindest erwartet, dass er Kritik an diesen Vorfällen, die an diesen beiden Orten passiert sind, in der Weihnachtsansprache anbringt.

Zeit zum Rückblick, Zeit zum Ausblick. Fernsehen, Zeitungen und Blogs überschlagen sich mit dem jeweils eigenen Jahresrückblick. Eigentlich fehlt dann am Ende der Dekade nur noch “das Beste aus aus das Beste”…

Rückblick kann ich auch. Aber nicht auf 10 Jahre aktive grüne Politik, keine Angst. Obwohl es wichtig ist, die Entwicklungen im Auge zu haben, ist es mir doch in erster Linie wichtig, voran zu blicken. Und trotzdem will ich anhand einer eher unpolitischen Nachricht deutlich machen, was in meinen Augen schief läuft.

Da ist zunächst einmal die Rückkehr von Michael Schuhmacher in die Formel 1. Das ruft dieses unsinnige Spektakel wieder deutlich mehr ins öffentliche Bewusstsein. Und für mich ist dieses Comeback ein Bild, in welch unvorstellbarem Maße noch so weite Wege zu gehen sind, wie dick die Bretter zu bohren sind.

Ein Formel1-Bolide verbraucht ca. 80-100 Liter Treibstoff auf 100km. Das ist umweltpolitisch ungeheuerlich. Hinzu kommen die Großveranstaltungen, zu denen viele tausend Zuschauer kommen. Natürlich (eben nicht!) mit dem Auto. Kurz nach dem Scheitern Kopenhagen ein deutliches Zeichen dafür, dass die Autoindustrie immer noch nicht erkannt hat, was notwendig wäre, ihren Anteil an der weltweiten Klimaerwärmung zurückzufahren.Dieser Aspekt wird in der aktuellen Berichterstattung gar nicht erwähnt. Aber wenn die Presse (und die Fans) angesichts dieser Nachricht vor Freude taumelt, muss man sich nicht wundern, wenn die Politik immer noch keinen großen Handlungsbedarf sieht.

Michael Schuhmacher ist ein berühmter Steuerflüchtling. Er ist kein “Kerpener”, sondern ein Schweizer. Seine Millionen, die er bei Mercedes und durch Sponsorverträge verdient, versteuert er in der Schweiz. Wie bei so manch anderem Promi interessiert das in der Berichterstattung über ihn allerhöchstens immer nur am Rande. (Interessant: in Diskussionen darüber sagen Fans: das würdest Du nicht anders machen. Doch, würde ich. Und es tun ja auch viele andere.) Ich bin sicher, in der Presse, allen voran in der Bild, wird als Deutscher in einem deutschen Auto verkauft werden.

Mercedes Benz, das ist der Laden, der gerade aus einer sehr langen Kurzarbeitszeit wankt und auf dessen breiten Einstieg in die Hybrid (mindestens) bzw. Elektroautoproduktion wir weiter warten, investiert massiv weiter in den klassischen Verbrennungsmotor. Anstatt tatsächlich Arbeitsplätze in der Automobilindustrie am hiesigen Standort zu sichern, gibt es weiterhin zig Millionen für einen Rennzirkus aus, der klimaschädlichen Verkehr geradezu zementiert. Diese Gelder in die Entwicklung zukunftsfähiger Antriebe wäre verantwortungsvolle Firmenpolitik. Will aber Daimler offensichtlich nicht. Und wäre für mich daher als Gesprächspartner erstmal erledigt. Aber ich bin ja nicht in der Regierung, weder in der einen noch der anderen.

Darüber hinaus steht dieser ganze Formel 1-Unsinn natürlich auch für einen Umgang mit Frauen, wie er absolut unerträglich ist.

Ja, auch wenn es manchem die Augen verdreht: das Private ist politisch. Natürlich ist das der vielzitierte erhobene Zeigefinger, den ich hier hebe. Aber es ist meines Erachtens einfach notwendig, das auch mal zu thematisieren. Bevor hier nächstes Jahr unkritisch das schwarz-rot-goldene Fahnenmeer mit Mercedesstern über die Welt schwappt.

In den BNN vom Wochenende 5./6. Dezember findet man einen Bericht, dass ein interfraktioneller Antrag von den Freien Wählern zum Verbot von LAN-Parties in der Ettlingenweierer Bürgerhalle. in der schon mehrere solche Veranstaltungen stattgefunden haben, ohne dass anschließend Jugendliche raubend, mordend und brandschatzend durch Ettlingens Innenstadt gezogen sind. Mein Leserbrief an die BNN dazu:

Da ist es wieder, das Verbot. Und schon wieder betrifft es Jugendliche. Dieses Mal geht es also um die bösen “Killer”spiele. Wie so oft im Umgang mit diesen Spielen steht schon im BNN-Artikel etwas Falsches – und dürfte daher auch im Antrag wiederzufinden sein: würde Gewalt verherrlicht, dann wäre diese Spiel verboten, ebenso wenn es “Schäden für die Psyche” auslösen würde. Fakt ist und bleibt, dass nicht alles, für das die Gemeinderäte kein Verständnis aufbringen, schlecht ist oder “verboten gehört”. Man mag sich darüber streiten, ob man “sowas” mag oder nicht – ich persönlich mag diese Spiele auch nicht. Interessant, dass man, anstatt den Schützenverein zu verbieten, der Schusswaffen verherrlicht, nun versucht, den Jugendlichen ihr Hobby per Gemeinderat zu versauern. Diese Spieler sind bereit, sich der Diskussion um ihre Spiele und die Gefahren, die damit einhergehen (Sucht, Vereinsamung, Gewalt?, etc.) zu stellen, sie sind auch bereit, zu informieren, damit man auch auf Sachkunde fußendes Wissen Urteile fällt. Dem Ettlinger Gemeinderat wäre also zu raten, sich mit dem VDVC, dem Verband für Deutschlands Video- und Computerspieler, der seinen Sitz in Karlsruhe hat, in Verbindung zu setzen und sich zunächst einmal zu informieren. Oder gar den eigenen Jugendgemeinderat! Als Fachmann des Karlsruher Kreisverbandes der GRÜNEN stehe ich persönlich ebenfalls gerne zur Verfügung. Nebenbei: Jugendgemeinderat: wenn ein positives Konzept nicht mehr funktioniert, weil sich niemand findet, der sich zur Wahl stellen will, sollte man mal drauf schauen, warum das so ist. Menschen sind nur zu motivieren, bei etwas mitzumachen, wenn sie das Gefühl haben, ihr Beitrag trage zu einer positiven Veränderung bei. Dies scheint im Fall des Ettlinger JGR so nicht zu sein. Dies könnte auch mit daran liegen, dass mit dem Amt keinerlei Einflussnahme auf die Ettlinger (Jugend-)politik einhergeht – der aktuelle Fall um die LAN-Parties zeigt das ja überdeutlich. Es gibt genügend Vorschläge, dieses Amt attraktiver zu machen – von eigenem, selbstverfügbarem Budget bis hin zu echtem Mitspracherecht im Gemeinderat oder einen Jugendbürgermeister. Aber davon hört man in Ettlingen leider: nichts.

ist natürlich nicht genug. Ich werde also versuchen, am Dienstag an der Gemeinderatssitzung teilzunehmen. Auch Jörg Tauss, Ex-MdB der Piratenpartei, versucht in einem offenen Brief an die Freien Wähler in Ettlingen, das Schlimmste zu verhindern. Wer das ähnlich sieht, kann sich gerne per Mail an die Freien Wähler Ettlingen wenden – eine Mailkontaktadresse ist angegeben.

Update: Herr Maisch schreibt mir in einer E-Mail, dass sich die überfratkionelle Gruppewohl schon am Donnerstag darauf geeinigt hat, den Antrag zurückzuziehen, er aber an einem Gespräch interessiert ist. Das freut mich doch wirklich und ich werde das Angebot selbstverständlich wahrnehmen. Bei Ergebnissen: bald mehr hier.

Ein guter Tag für deutsche Väter. Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Deutschland nicht miteinander verheiratete Väter und Mütter gleich zu behandeln hat, so wie das in den meisten anderen europäischen Ländern längst der Fall ist. Wir GRÜNEN hatten schon im letzten Jahr erfolglos im Bundestag beantragt, dass Vätern zumindest eine gerichtliche Klärung der Sorgerechtsfrage möglich sein müsste – kein Sorgerecht, womöglich von der Mutter nicht angegeben – keine Klagemöglichkeit. Diese diskriminierende Regelung, die teilweise noch von den Jugendämtern befördert wird, muss nun endlich gekippt werden. Mein Sohn Jakob war unehelich, als wir nach der Geburt gemeinsam auf dem Jugendamt Karlsruhe waren, um das gemeinsame Sorgerecht eintragen zu lassen, wurde meine jetzige Frau vom Jugendamtsmitarbeiter sehr massiv dahingehend beraten, das nicht zu tun – ob sie denn wisse, was sie ad tun, sie hätte da dauernd den Mann drin, im Falle einer Trennung etc.pp. Von einem Mitarbeiter, nicht einer Mitarbeiterin! Selbstverständlich hat sie sich nicht davon abbringen lassen, aber der Vorgang an und für sich ist unglaublich.

Das Gesetz wird nicht alle Probleme lösen, natürlich nicht. Es wird immer Eltern geben, die nach der Trennung streiten. Es wird Eltern geben, die wegen einem One-Night-Stand zu Eltern geworden sind. Aber es gibt keinen zwingenden, ersichtlichen Grund, warum eine Mutter deshalb alleine und unausweislich noch veränderbar die alleinige Sorge haben soll. Für Härtefälle wie Kinder aus Vergewaltigungen oder Schikane muss es eine Regelung geben, völlig klar – die in beide Richtungen geht. Denn nicht nur Väter schikanieren, auch Mütter tun das – Regeln, Vorschriften, Umgangsverweigerungen, …man findet immer Beispiele für Fehlverhalten auf beiden Seiten. Aber ich denke, das notwendig gewordene Gesetz wird in einigen Fällen Ruhe in den Streit bringen, aber vor allem ist es ein Signal an die Allmacht der Alleinsorgeberechtigten. Gemeinsame Wege für das gemeinsame Kind zu finden, wird zukünftig ganz vorne stehen.

Parteipolitisch finde ich dabei hochinteressant, dass die allseits hochgeachtete Justizministerin hier ideologisch verbrämt nun das Ergebnis einer Studie abwarten will – Väter (vorrangig betroffen) also bis Ende 2010 warten sollen. Ausgerechnet die FDP, auf die die radikalisierte Männerbewegung so große Hoffnungen gesetzt hatte, lässt die Männer hier im Stich.

(Trittin)

…. gerade hatte ich mich auf meinen freien Abend auf der Couch mit einem badischen Bier und ein paar Chio-Chips gefreut. Dann kamst du in der Tagesschau und erzähltest etwas von “Verständnis” und “Stab nicht brechen” im Falle des Herrn Oberst Kleine.
Lieber Jürgen, dafür fehlt jetzt dann aber MIR jedes Verständnis. Denn ich werde vermeintliche militärische Zwangssituationen nicht gutheißen. Die gibt es nicht. Die Antwort ist Frieden. Und: eine Anklage wegen Mord, Entlassung aus der Bundeswehr ohne Pensionsbezüge bei einem entsprechenden Urteil. Dass wir als Partei Mord an Zivilisten gutheißen und das als militärische Notlage umschreiben, trage ich nicht mit. Not in my name.

Jörg Rupp
Landesvorstand Baden-Württemberg
Kreisvorstand Karlsruhe

Den Teilnehmern der Reintegrationsmaßnahmen, in denen ich unterrichte und die ich betreue, empfehle ich meist, im Praktikum bzw. am neuen Arbeitplatz sich wohlweislich bei Diskussionen unter KollegInnen zu Themen wie Politik, Fußball und Religion vorerst zurückzuhalten. Weil man weiß, da gehts oft emotional zu – ich halte Emotionalität übrigens für keinen grundlegenden Fehler – und man schießt sich als neue/r KollegIn leicht schnell ins Aus – und wieder aus dem Job.

Minarettverbot…

Völlig isoliert betrachtet könnte man tatsächlich sagen – ein Anfang – wenn denn gleichzeitig Kirchenglockengeläute und Kirchenturmbau hätte verboten werden sollen. Dem war aber nicht so. Statt dessen wurde einseitig etwas verboten, was vermutlich einfach mit fremd/falsch verbunden wurde. Gleichzeitig war es ein Trittbrettfahren auf dem Zug derjenigen, die Muslime gerne automatisiert als Islamisten/Terroristen gleichsetzen – eine auch in Deutschland gerne kommunizierte, aber trotzdem falsche Verbindung. Kopftuchträgerinnen sind sowieso politisch islamistisch und wenn das nicht, dann muss man sie vor der Unterdrückung retten. Letztendlich bleibt das Bild , und wird weiter transportiert, einer mittelalterlichen Religion, deren Anhänger rückständig und brutal sind – und daher auf keinen Fall Toleranz verdient hätten. Vor allem, da ja in der Türkei keine Kirchen gebaut werden dürfen – gerne zitiertes Argument.

Nicht umsonst geht die Hetze jetzt (nicht nur) in den Niederlanden weiter und es gibt genügend Leute hier in Deutschland, die sich klammheimlich freuen – nicht nur aus der rechten Ecke.

Das Ergebnis dieses Volksentscheids zeigt für mich nicht, dass Volksentscheide gefährlich sind und die Menschen/Bürger eines Landes bewiesenermaßen nicht reif genug, damit umzugehen. Es zeigt mir vor allem dass man Botschaften nicht unterschätzen darf und sich auch nicht auf Umfragen verlassen sollte. Man muss den Menschen klar machen, über was sie abstimmen. Wer chauvinistischen Männern den Stinkfinger zeigen möchte, darf das nicht tun, indem er/sie gegen die gemeinsame Religion der Menschen votiert, sondern muss dafr sorgen, dass Unterdrückung – auch in unserer Gesellschaft ja auch noch nicht überwunden – aufhört und sich die Menschen aus der Unterdrückung befreien. So ging ein fatales Signal aus der Schweiz in die Welt – das Signal wetlicher – und wohl in weiten Teilen der Welt vorurteilsbehaftet – christlicher Intoleranz. Was dsa für den Dialog der Religionen bedeuten mag, ist derzeit nicht abzusehen – folgen ähnliche Entscheidungen in anderen Ländern der EU wie den Niederlanden – dann bedeutet das sicherlich nichts Gutes.