Na, logisch, wird jetzt jede/r sagen, der Rupp ist Kandidat, der empfiehlt grün. Was soll er auch sonst tun?
Richtig, ich empfehle grün. Mit der Erststimme und der Zweitstimme. Ich könnte ja auch sagen: Leute, mit der Erststimme könnt ihr wählen was ihr wollt, ich komm eh nicht in den Bundestag. Oder ich könnte sagen: wählt Ingo Juchler von der SPD, der braucht ein gutes Ergebnis, um das nächste Mal nen guten Listenplatz zu bekommen, was zur Folge hat, dass der Landkreis nicht nur von diesem unseligen Axel Fischer vom äußerst rechten Rand der CDU repräsentiert wird (der macht ernsthaft mit der Formel: Zuwanderungsbegrenzung Wahlkampf – wie gaga ist das denn?) – und Patrick Meinhardt von der FDP. Aber irgendwie auch nö, denn Ingo Juchler ist zwar ein netter Mitbewerber, grünen Positionen gegenüber auch nicht abgeneigt, aber ich denke, wenn’s zum Schwur käme….
Tja, was gibts denn dann zu bloggen? Naja, vielleicht sag ich mal, warum nicht die Anderen. Üblicherweise stellt man ja seine eigenen Ideen in den Vordergrund und macht positiven Wahlkampf – das Negative ist in der politischen Kommunikation ein bißchen “bah!”, aber so als linker Grüner oder grüner Pirat, wie ich ja auch gehandelt werde, gibts ja offensichtlich schon Näherungen an die anderen Lager. Auch beim Wahl-o-Mat kommt bei mir meist “Die Linke” raus – das liegt aber daran, dass ich eine eindeutige Haltung zur Afghanistanfrage habe, in dem ich klar den Abzug fordere. Ich hab zwar den Göttinger Parteitag der GRÜNEN nicht mit initiert, aber dort eine gute Rede gehalten – für einen Strategiewechsel, wenn der nicht erfolgt, dann muss ein Abzug erfolgen. Ich stehe auch für ein bedingloses Grundeinkommen. Und höhere Steuern, vor allem im oberen Einkommensbereich. Und kann mir eine rot-grün-rote Regierung vorstellen – besser noch eine grün-rot-rote 
Tja, waum also nicht “Die Linke”.
Ich würde – auch wenn ich kein grünes Mitglied wäre oder so wie aktuell grüner Wahlkreiskandidat – “die Linke” nicht wählen, weil ich keine autoritären Strukturen mag. Und weil mir viele der Forderungen der Linken zwar symphatisch sind, aber ich mich andauernd frage, wie diese denn lauten würden, wollten sie sie auch umsetzen. Denn neben all ihren Forderungen steht permanent die Verweigerung der Regierungsverantwortung. In den Ländern, in denen sie mitregieren, zeigen sie ja, dass sie zu schmerzlichen Kompromissen in der Lage sind. Ich denke mal, dass es auch momentan strategische Gründe für diese Nichtregierungswollerei gibt – erstens werden ihnen unter Kompromissen, wie sie sie mit der SPD und uns eingehen müssten, massenweise die WählerInnen (und Mitglieder und damit Geldgeber) weglaufen, andererseits wird sich da nix bewegen, solange Lafontaine, Gysi, Steinmeier und Müntefering was zu sagen haben. Das ist so ein Männerding – “mit dem nicht” und wenn ich das einmal gesagt hab, dann gibts da ein zurück. Naja, und Lafontaine neigt in seinen Reden halt immer noch zu Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit…und wer mal erlebt hat, wie sich linke Wahlkämpfer aufführen können…Nein, ich bin ein offener Mensch und ich mag diese Verbissenheit nicht, die keine andere Meinung als die eigene zulässt. Ein T-Shirt mit “es gibt Leute, die sehen das anders” – kann ich mir bei LINKEN eigentlich nicht vorstellen.
Tja, und die Piraten? Ich muss mal eine Lanze brechen – als Ein-Thema-Partei sehe ich sie nicht. Sie haben noch nicht zu allen Themen Antworten, aber das wird werden – wenn sie es schaffen, ohne den diesjährigen, vermutlichen Nichteinzug (so ganz sicher bin ich mir nicht, aber ich tippe auf 3%) als Partei in der Stärke zu überleben und ihre Mitglieder ohne aktuelle Gesetzesvorlagen und -abstimmungen aktiv zu halten. Ich mag ihre offenen Strukturen, die basisdemokratischen Elemente – und hoffe, sie schaffen es, ihre Partei vor extremistischen Positionen wie der der Maskulisten zu retten – die ja in der PP derzeit die Chance sehen, ihre Forderung nach der Rückkehr ins Mittelalter (also die 50er Jahre) mit der Frau am Herd und Schließung von Frauenhäusern, Entlassung von Genderbeauftragten, Abschaffung von Frauenbadetagen (u. a.) endlich politisches Gehör zu finden. Aber darüber hinaus ist mir vieles auch zu unspezifisch. Und, auch wenn grün-historisch-verklärte wie unsere Ex-Vorsitzende Angelika Beer dazu aufrufen, sie zu wählen, so gibt es keinen Weg zurück in die 80er. Die PP ist ein Kind der 2000er – und hätte ich mich nicht vor vielen Jahren für Grün entschieden, ich würde es heute möglicherweise für die Piraten tun. Trotzdem wähle ich sie nicht – ich denke, sie wären ein guter Koalitionspartner für uns – und die Zusammenarbeit mit uns gibt es ja auch schon – national und international.
Bleibt die SPD. Aber da gibts ein klares: Nein. Das hat sich eigentlich schon mit der Zustimmung zu Netzsperren erledigt gehabt. Und man darf nicht vergessen – die SPD ist immer noch eine Kohlepartei – und in Karlsruhe ist sie für die U-Strab und für Wählerstimmen würde sie auch ein neues KSC-Stafion UND die U-Strab bauen….sie träumt immer noch von Vollbeschäftigung und auch sie ist ein autoritärer Haufen – man sehe sich nur an – das gilt auch für links – wie deren Wahlprogramm entstanden ist. Schlimmer ist das nur bei CDU und FDP – leztere hat gar kein richtiges.
Daneben gibt es noch Splitterparteien wie die Familienpartei – klingt ja nett, aber ich kenn da den einen oder anderen und empfinde sie auch als dogmatisch.
Und so bleibt auch dieses Mal: nur grün – also grün-(p)puR . Ich bin ehrlich, ich teile nicht alle Punkte aus dem Wahlprogramm zu 100%. In Sachen Grundeinkommen ist der Kompromiss Grundsicherung für mich ein Schritt, wir werden nicht aufhören, an diesem Thema weiter zu arbeiten. Die Afghanistanfrage wird uns wohl bis zum Abzug beschäftigen und weit darüber hinaus – aber keine Partei beschäftigt sich so intensiv mit dieser Frage wie wir. Alle anderen sind da mit platten Formeln unterwegs. Wir sind eindeutig pro-europäisch – und auch wenn die EU nicht meine Idealvorstellung ist und der Lissabonvertrag schon gar nicht – so finde ich schon, dass wir auch da auf einem guten Weg sind – mit genügend Stolpersteinen. Aber wir leben auf einem Planeten und alle Menschen sollte es mindestens auf einer Basis gleich gut gehen. Ein Wort zu Lissabon: nein, die Todesstrafe wird nicht wieder eingeführt, sie ist eindeutig durch die Ratifizierung der Menschenrechtserklärung ausgeschlossen. Wir haben wirklich gute Ansätze wie das Progressivmodell, nachdem bei Einkünften unter 2000 € diese von Sozialversicherungsbeträgen und Abgaben entlastet werden sollen – das entlastet auch den Arbeitgeber. Das ist viel schlauer als die einfache populistische Antwort mit einer Senkung der Mehrwertsteuer für die Kneipiers (und andere). Und bei uns gibt es die Kindergrundsicherung – gleiches Geld für alle Kinder – in Höhe des soziokulturellen Existenzminimums – also soviel, dass eine gesellschaftliche Teilhabe auch über Essen und Trinken hinaus gewährleistet ist. Nur wir sind konsequent für eine Ausrichtung auf eine ökologische Politik, nur mit uns gibt es wirklcih den Ausstieg aus der verantwortungslosen Atompolitik von SPD und CDU. Daher – und soweit, sonst wird das hier zu lange – bleib ich bei GRÜN. Denn, auch das muss man sagen – Basisdemokratie DER zentrale Pfeiler für uns GRÜNE ist. Wer einmal miterlebt hat, wie Programme und Papiere in dieser Partei entstehen – der weiß, wie ernst es uns auch damit ist. Und, die allerbeste Web 2.0 -Wahlkampf-Aktion ist: DreiTageWach – die letzten 72 Stunden vor der Wahl werden in Echtzeit Fragen von Bürgern direkt beantwortet.
Mein Tipp für heute abend? Tja, man legt sich ja so fest, wenn man das im Blog macht….
CDU: 32% FDP 12% SPD 30 % Linke 11% GRÜNE 11% und die Piraten: 3%
Wählen Sie GRÜN.
